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Gerichte und Rechtsprechung im Amt Grumbach

Mit der Einteilung unseres Landes in Gaue entstanden auch Gerichtsbezirke, sogenannte Hundertschaften oder Centene. Etwa 100 Freie taten sich zu einem Hundertschaftsgericht zusammen. Die Centene waren ihrem Wesen nach Strafgerichte und Schiedsgerichte. Streitigkeiten der Grundherren untereinander wurden hier entschieden, Grenzen festgelegt, Ansprüche geprüft u.a.m. Die Gerichtsstätte war irgendeine Waldwiese, ein Berg oder das freie Feld. Man nannte sie Malstatt oder Malberg. Die Malstatt war durch Steine oderLaubreiser abgegrenzt. Dadurch entstanden Schranken, die nur die Gerichtspersonen und die vom Gericht aufgerufenen Personen betreten durften. Was außerhalb der Schranken lag, war der Umstand, der Raum für die Zuhörer. Das Gericht selbst hieß Thing oder Ding. Oberster Richter war der Herzog oder der Gaugraf. Ihm zur Seite standen Männer, die aus den Reihen der Freien gewählt waren und helfen sollten, Recht zu schaffen. Man nannte sie deshalb Schöffen.

Ein geschriebenes Recht gab es nicht. Das Recht wurde nach altem Herkommen gesprochen. Die Schöffen mussten wissen, wie man früher über diesen oder jenen ähnlichen Fall geurteilt hatte und dies dem Richter sagen oder weisen. Aus späteren Niederschriften hierüber entstanden die Gerichtsweistümer, die zwar meist sehr kurz waren, aber doch eine wesentliche Hilfe für die Auffindung des Rechtes darstellten.

Die Gerichtstage, gewöhnlich drei im Jahre, waren festgesetzt und bekannt. Alle freien Männer mussten zum Dingtag erscheinen. Hatte jemand eine Klage gegen einen anderen, konnte er sie beim versammelten Ding vorbringen. Nur den freiwillig und persönlich vorgebrachten Klagen wurde nachgegangen. Der Beschuldigte trat in die Schranken und musste sich verteidigen. Im Gegensatz zur heutigen Rechtsprechung hatte nicht der Kläger die Schuld, sondern der Beklagte seine Unschuld zu beweisen. Er konnte dies durch Zeugen oder durch einen Reinigungseid tun. Leistete er den Reinigungseid, musste er mindestens 3 Männer, sogenannte Eideshelfer, namhaft machen, die für die Wahrheit seines Eides bürgten. Gelang ihm dies nicht, konnte er sich dem Gottesurteil unterziehen. Dies bestand bei den Freien meist in einem Zweikampf mit dem Kläger, bei den Un-freien in Folterung und Marter. Wurde ein Angeklagter zum Tode verurteilt, zerbrach der Gerichtsvorsitzende seinen Richterstab und warf die beiden Enden dem Verurteilten vor die Füße. Der Strafvollzug war Sache des Nachrichters und wurde sofort durchgeführt.

Mit der zunehmenden Bevölkerungszahl, der Aufteilung der großen Gaue in kleinere Herrschaften und der Ent-stehung der Ämter entwickelten sich aus den Centgerichten eine Anzahl Hochgerichte, die zugleich das Land-gericht für die Hundertschaft waren. Innerhalb der Hochgerichte entstanden für die Aburteilung von weniger schweren Verbrechen die Rügengerichte und innerhalb der Rügengerichtsbezirke Ingerichte, Marktgerichte, Hubengerichte u.a.m. Die Zuständigkeit der Hoch- und Rügengerichte erstreckte sich auf alle Personen, die innerhalb der Grenzbezirke dieser Gerichte ihren Wohnsitz hatten, alle übrigen Gerichte waren an Personen gebunden, jeder Grundherr hatte das Gericht nur über die ihm zugehörigen Leibeigenen, gleichgültig, wo diese wohnten.
Die Rechte an den Hochgerichten waren unteilbar, sie konnten nicht verpf ändet, versetzt oder verliehen werden. Die Rechte der anderen Gerichte aber gingen sehr oft ganz oder teilweise von einer Hand in die andere und waren wegen der daraus fließenden Einkünfte ein sehr begehrtes Handelsobjekt.
Das f ür die Herrschaft Grumbach zuständige Hochgericht war das Hochgericht auf der Heide zu Sien. Der   erste Graf in unserem Nahegau Emich I., hatte es geschaffen. In einer Urkunde aus dem Jahre 970 wird das Gericht zum ersten Male erwähnt. Seine genauen Grenzen wurden aber erst viel später festgelegt. Ein Weistum aus dem Jahre 135l berichtet uns von dem Auftrag, den die 14 Heideschöffen hatten, den Gerichtsbezirk nach allen Seiten abzugrenzen. Die Grenzen begannen bei dem alten Daubhaus in Grumbach, gingen den Glan   hinauf bis nach Niederalben, dann durch die Winterhauch bis an die Nahe, der Nahe entlang bis nach Hundsbach und von da wieder nach Grumbach zurück. Genau 50 Ortschaften liegen in diesem Bereich, die alle zum Hochgericht auf der Heide zu Sien gehörten, darunter alle Gemeinden des heutigen Amtes Grumbach mit Ausnahme des Ortsteiles Berschweiler bei Wiesweiler, der zum Hochgericht Hinzweiler im Eßweiler Tal ge-hörte.
Die Gerichtsst ätte des Hochgerichtes auf der Heide wird in der Nähe des Galgenberges bei Sien zu suchen sein, wo auch der Galgen gestanden hat. Um das Jahr 1320 wurde der Ort Offenbach aus dem Heidegerichtsbezirk herausgenommen und dort ein eigenes Hochgericht geschaffen. Die Gerichtsherren waren die Wild- und Rheingrafen zu Dhaun-Grumbach.

„Scholtes und scheffen doselbst wysten mit recht u.gn.h. die Ringraven oder wer das hus Grumbach inhait vor eynem obersten vaut (Vogt) und hern über dip und dupin, ein oberster riechter über hals und halsbeyn und über alle gebot höh und nider und verbot, und nemants hoher zu gebieten, dan were ein here zu Grombach ist, als wyt als der bezirck ist des geriechts zu Offenbach, und anderen lehenheren irer hobgeriecht sonder abbruch.“

(Glain-Offenbach in Grombacher ampt gehorig der selbigen scheffen wystum).

Das Hochgericht in Grumbach verfügte nur über sieben Schöffen. Wollte es tagen, so mußten, weil 14 Schöffen erforderlich waren, weitere 7 Schöffen bei dem Rügengericht in  Grumbach ausgeliehen werden:
„Ob eyn ubelthediger mentsch in diß geriecht queme oder hie were, den soll man riechten in dem geriedit zu Offenbach; do sollen die 7 scheffen zu Offenbach und die 7 scheffen zu Grombach sampt und gemeyner hant  den mentsdien verurtelen nah siner dait“.

Nicht sehr oft brauchten sich die 7 Schöffen von Grumbach nach Offenbach zu bemühen. Das Offenbacher Gericht blieb ohne Bedeutung. Die Hochgerichte haben dem Namen nach noch bis gegen Ende des 18. Jahr-hunderts bestanden, aber seit 1500 ihre Bedeutung verloren, weil keine Prozesse mehr ausgetragen wurden. Die Fälle, die nicht von einem Rügengericht entschieden werden konnten, insbesondere die Streitigkeiten der Grundherren untereinander, kamen vor das 1495 in Kirn errichtete Oberappellationsgericht. Innerhalb des Heidegerichtsbezirks waren 4 Rügengerichte entstanden, deren Grenzen mit den Grenzen der damals schon be-stehenden Kirchspiele Sulzbach, Sien, Kirchenbollenbach und St Julian zusammenfielen.
Zu dem Rügengericht in St. Julian, genannt das Vierherrengericht, gehörten aus dem heutigen Bereich des Amtes Grumbach die Dörfer: Oberjeckenbach, Hohenrodt, Ilgesheim, Alben, Eisenbach, Wiesweiler.
Nach 1600 wird dieses Gericht nicht mehr erwähnt. Die Rügengerichtsbarkeit in den genannten Dörfern ging seit dieser Zeit nach Grumbach.
Das Rügengericht in Grumbach war das „Gericht auf der Höhe“, oder „Höhengericht“. Die Dingstätte wird wahrscheinlich bei dem Höhwald zwischen Grumbach und Kappeln zu suchen sein. Der Gerichtsbezirk umfasste die Dörfer: Grumbach, Merzweiler (seit 1595), Langweiler, Unterjeckenbach, Homberg-Kesweiler, Kirrweiler, Deimberg-Steinbächel, Buborn (seit 1515) und Hausweiler, dazu noch einige entfernt liegende Dörfer, die um 1500 noch zum Amt Grumbach gehörten, dann aber gegen andere eingetauscht wurden.

Das Gerichtsweistum des Höhengerichtes wurde 1515 aufgeschrieben. Es hatte folgenden Wortlaut in der Sprache und Schreibweise der damaligen Zeit:

Das geriecht Grumbach genant das geriecht uf der Höhe.

1. Dißs geriechts sdioltes und scheffen wyßen vor eyn Ungeboten jargedingtag nemlich des nehsten dinstags
    nah Michaelis oder Remigii und ungeverlich dannacht nit uf gen. dag grdrongen, sondern zu myner gn.
    hern gefallen, uf der hern cost. Ob eincher scheffen und ander dinglud usblibt uf solichen dingdag, der ist 
    verfallen den hern 4 1/2 Pfd. heller, als ob er der hern gebot veracht hett.

2. Der scholtes und scheffen des geriechts Grombach wysent u.gn.h. die Ryngraven vor oberste grunt-
    und oberhern, zu gebot und verbot, hoh und nieder, und sust nemants, als wyt das geriecht ghet und
    reycht.

3. Ueber mistedige lude wyßen genante scholtessen und scheffen nicht, sonder wyßen sie hinder den  
     heydenscheffen zu verurteln.

4. Item der scholtes und schetten wyßen furter mit recht, wilcher in dissem geriecht einchen gewalt brucht,
    der is den hern verfallen vor l helbing und 13 Pfd. heller.

5. Item ob sich zwen hieben und stechen of bludige wyonden, die selbigen sint den hern verfallen vor
    9 Pfd., iglchem 4 1/2 Pfd.

6. Als dick als ymants oder einer eynen degen zuckt vor der us der scheyden und on schaden doch wieder
    inthut, der is den hern verfallen vor 7 1/2  ß heller.

7. Item mit dem staib frevelich imants alnlief, der is den hern verfallen vor 4 1/2 ß heller.

8. Item vor eyn fusts-treich wyßen sie dem scholzessen zu 4 1/2  ß heller.

9. Item Stein und marcken verserer der ist verfallen den hern 4 1/2  Pfd.

10. Item unrecht maiß drucken oder naß derglichen mit gewiecht ist den hern verfallen vor 4 1/2  Pfd.

11. Item von eym steiniworf wyßen sie auch, stet inen zu herlernen.

12. Item sie wyßen u.gn.h. eyn bandmoylen, stet zu Luterecken.

13. Item alle dieghienen, die in dießs geriecht ziehen on nahvolgenden hern, haben die hern ainzunemen.

14. Item eyn iglicher ackermann soll fronen zu vier malen im jar im acker und 4 dag sust im wingart
      und anderm; aber der jhene der nit pherd oder ackergangk hett, der ist den hern 4 tag zu hacken
      schuldig und 4 dag zur erren schnyden oder haber mehen und l tag grais mehen.

15. In dissem geriecht so haben gen..u.h. zu jagen hoh wilt und wie is ine werden mag.

16. Item heymiich fond und bergwerck wyßen sie auch den hern.

17. Ueber zins und gulten wyßen die scbeffen nit von.

 

Die Form und die Art des Gerichtes haben sich im 17. und 18. Jahrhundert stark gewandelt. Die mittelalter-lichen Bräuche wurden nicht mehr gepflegt. Die Verhandlungen finden in geschlossenen Räumen statt, die Protokolle werden aufgeschrieben in eigens dazu angelegte große Bücher, Akten werden angefordert, Gutachten eingeholt u.a.m. Die Urteilsfindung geschieht auch nicht mehr nach dem Herkommen und dem Weistum der Schöffen, sondern nach vorliegenden gedruckten Gesetzbüchern, die zu Anfang des 16. Jahrhunderts erschienen waren und sehr bald bei allen deutschen Gerichten Eingang fanden.
Das Kappeler Gericht gehörte den Wild- und Rheingrafen von Dhaun-Grumbach an einem Tag im Jahre und den Boos von Waldeck an einem anderen Tag im Jahre. Es hatte die Bedeutung eines Rügengerichtes und bestand bis 1792 als selbständiges Gericht.
Das Merzweiler Gericht mit einem eigenen Gerichtsweistum aus dem Jahre 1426 war das sog. „Gericht über die vier Dörfer“. Dieses Gericht war ein Veldenz-Zweibrückisches Lehen im Besitz des Boisz von Reipoltskirchen und seiner Nachkommen. Ihm unterstanden die zweibrückischen Untertanen in Merzweiler, Offenbach, Kirrweiler und Wiesweiler.
Das Gericht in Buborn, genannt das „Eicher Gericht“, gehörte den Wildgrafen von Kyrburg. Die beiden Ge-richte Merzweiler und Buborn haben versucht, auch Rügengerichtssachen anzuziehen, sind aber über die Bedeutung örtlicher Gerichte nicht hinausgekommen.
Grundherrliche (örtliche) Gerichte gab es in allen Dörfern, in denen irgendwelche Herren eine Hube besassen. Ihre Zuständigkeit reichte über Grundstücksangelegenheiten und Schlichtungsverfahren nicht hinaus. Sie wurden vom Schultheiß und 2-3 Schöffen geleitet.

Die Wild- und Rheingrafen von Grumbach hatten eine besonders aparte Art der Starfgerichtspraxis, die ihnen Geld in die Kasse brachte; und nebenbei manchem Delinquenten die Chance zur Flucht eröffnet haben dürfte. Nach C. Schneider wird berichtet, dass „mit den Verbrechern schwererer Gattung hatte das Grumbacher Amt ein eigenes Verfahren. Es brachte eine Deportation in Anwendung, die dem Land Gewinn abwarf, aber auch auf Seelenverkäuferei hinauslief. Männliche Subjekte der Art wurden nämlich, wenn sie gutgewachsen und nicht zu alt waren, für 40 Gulden den preußischen Werbern nach Trarbach abgeliefert. Nur die weiblichen und männlichen Alten und Unverkäuflichen fuchtelte der Büttel zum Amt hinaus. So den Schullehrer Knod aus Sulz-bach, einem Dieb und Ehebrecher um das Jahr 1786 laut Grumbacher Kanzleiprotokoll“.  (S.273)

Alle die genannten Gerichte mitsamt ihren Ordnungen und Weistümem wurden 1798 von den Franzosen auf-gehoben. Das im Jahre 1804 fertiggestellte neue französische Gesetzbuch, der „code civil“, wurde auch hier eingeführt. Er blieb bis zum Jahre 1901 rheinisches Landesrecht. Grumbach blieb auch unter französischer, anschließender coburgischer und preußischer Verwaltung bis zum Jahre 1952 Amtsgerichtsbezirk. Die unter französischer Herrschaft eingeführte Bezeichnung „Friedensrichter“ ist in den Gerichtsakten bis etwa zum Jahre 1850 nachweisbar.

AmtsgerichtEhemaliges Amtsgericht Grumbach „Auf dem Schloss 13“